ORF – freie und demokratische Berichterstattung?

Kann, darf der ORF wirklich frei und nach WAHREN demokratischen Richtlinien berichten, oder ist er eine parteipolitisch kastrierte “Vierte Macht” in Österreich?

Entscheiden Sie selbst, nachdem Sie sich das Folgende durch ihr Bürger-Demokratie-Gehirn haben wandern lassen.

Vorausgesetzt natürlich, Sie sind kein/e “Parteien-Gesetz-ist-Gesetz!”-LiebhaberIn. Wenn doch, dann können Sie sich das Lesen ersparen.

Offener Brief von Jede Stimme G!LT an Dr. Alexander Wrabetz, Generaldirektor des ORF vom 19. Juni 2019

Bürger fragt beim ORF nach – die Antwort, wie ein Brief aus dem Sekretariat eines Ministeriums?

Ein engagierter Bürger hat sich die Mühe gemacht, den Jede Stimme G!LT- Brief mit der Bitte um eine Stellungnahme, an den ORF zu übermitteln und folgende Antwort erhalten, die sich liest, wie eine Antwort aus dem Sekretariat eines Ministeriums.

“Sehr geehrter Herr ….,

vielen Dank für Ihr E-Mail.

Im Rahmen der Rechtsprechung ist dem ORF, was die Einladung zu diesen TV-Diskussionsrunden betrifft, ein weiter Spielraum eingeräumt. Bereits 2016, anlässlich einer Beschwerde von Richard Lugner rund um die Teilnahme an der „2 im Gespräch“-Runde zur Bundespräsidentenwahl, wurde seitens der KommAustria (die als Regulierungsbehörde auch mit der Rechtsaufsicht über den Österreichischen Rundfunk betraut ist) festgehalten, dass „die Art und Weise der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag. Das Abstellen auf die Unterstützung durch relevante gesellschaftliche Kräfte, insbesondere durch im Nationalrat vertretene Parteien, und die Einbeziehung der Ergebnisse von Umfragen als zweites Kriterium – konkret hatte der ORF damals die Möglichkeit eines Einzugs in die Stichwahl geprüft – stehen im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung“.

Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben. Der zufolge wurden ausschließlich jene zur Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien, zu einer Teilnahme an den TV-Konfrontationen eingeladen. Nach der entsprechenden Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten trifft dies bei der Nationalratswahl 2019 nur auf die Grünen zu, die darüber hinaus aktuell mit zwei Bundesräten im Parlament und in fünf Landesregierungen vertreten sind, Abgeordnete in acht Landtagen und im EU-Parlament stellen.

„Journalistisch ist daher eine Teilnahme der im Nationalrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt sowie der Grünen bei den TV-Konfrontationen und ähnlichen Sendungen in anderen Medien des ORF geboten. Juristisch ist diese Entscheidung durch die bisherige Judikatur abgesichert“, erklärt dazu ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz.

Freundliche Grüße

BürgerInnen kein Interesse an demokratischem Engagement von Bürgern?

Die vom ORF in Auftrag gegebene Relevanz-Studie hat offensichtlich erbracht, daß die österreichischen BürgerInnen NICHT! daran interessiert sind, über engagierte MitbürgerInnen für eine echte Demokratie (Bürgerbeteiligung und -mitbestimmung nach Schweizer Vorbild) bzw. Alternativen zur bestehenden Parteien-Demokratie, informiert zu werden. Im Fernsehen zu sehen und zu hören, wie ein Bürgerparlament und Direkte Demokratie funktioniert.

Wie sehen Sie das?

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SATT sein

Wer zu satt ist für die

wird von der DIKTATUR genährt.

Wer zu satt ist für die

wird von der UNTERDRÜCKUNG genährt.

Wer zu satt ist für den FRIEDEN,

wird von Zerstörung und Elend genährt.

Das LEBEN steht am Tisch und fragt:


Haben Sie schon gewählt?

Was möchten Sie speisen und wie hätten Sie es gerne zubereitet?

Den Preis für Ihre Wahl, entnehmen Sie bitte der Karte, die vor Ihnen liegt.”

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Verzichte zugunsten der Herrschenden!

Verzichten sind Bürger gewohnt. Immer mehr werden sie zu Meistern des Verzichts. Was für eine bürgerliche Tugend!

Noch mehr davon gefällig?

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts setzte auf dem amerikanischen und europäischen Kontinent eine national-egoistische Entwicklung nach rechts ein.

Das wirft die Frage auf, ob die Werte der bürgerlichen Demokratie von den Herrschenden noch gewünscht sind.

Die Politik der USA und der deutschen Regierung folgt der Truman-Doktrin von 1947 [2]. Sie zielt im Kern darauf ab, soziale, friedensorientierte und ökologische Alternativen aufzuhalten und zurückzudrängen (Contaiment-Politik). 

WIE WÜRDEN SIE SICH ENTSCHEIDEN?!

Wenn Sie zu den HERRSCHENDEN gehören, tun und lassen könnten, was Ihnen persönlich, Ihrer Familie und Ihren Freunden am meisten bringt, würden Sie BÜRGERLICHE DEMOKRATIE wollen? 

Wenn Sie BÜRGER/IN sind, würden Sie zugunsten der HERRSCHENDEN, noch mehr arbeiten und VERZICHTEN wollen? Auch auf das verzichten, was für Sie heute selbstverständlich ist?

Ihre verbliebenen bürgerlichen Rechte an die Herrschenden vollumfänglich abgeben?

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Österreich´s Untertanen und ihr neuer Kaiser

Die Sissi fehlt noch!

Auszug profil-Interview mit Michael Köhlmeier

profil: Wie erklären Sie sich die überwältigenden Beliebtheitswerte des Kanzlers in sämtlichen Umfragen?

Köhlmeier: Offensichtlich spricht Kurz sehr viele an. Er muss also ein wohliges, warmes Gefühl vermitteln. Wer das bezweifelt, verschließt die Augen. In Österreich gibt es die lange Tradition des Untertanenbewusstseins – verkörpert aber nicht von jenem Untertan, der die Faust in der Hosentasche ballt, sondern von jenem, der ein angenehmes Gefühl dabei empfindet, Untertan zu sein. Dieses Gefühl hat in Österreich schon lange kein Politiker mehr ausgelöst. Menschen, die im Untertanensein geübt sind, müssen daher zwangsläufig das Gefühl entwickeln, Kurz sei begnadet. Er ist auf dem Weg der Demokratie Kanzler geworden, hinter ihm steckt aber mehr als nur die Abgabe einer Stimme in der Wahlkabine.”

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Auf dem Weg zur Diktatur

Eine missbrauchte Demokratie ist eine Diktatur

Regierungen, die weder den Bürger befragen, schon gar nicht gewillt sind, die Bürger mitbestimmen zu lassen, aber dann auch noch den den Bürgerwillen ignorieren, missbrauchen die Demokratie auf gröbste Art und Weise.

https://www.facebook.com/attac.at/photos/a.406725197856.173333.337062242856/10152773000752857/?type=1&theater

EU ignoriert Millionen von Menschen

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Merkel vernichtet Europa – Armut per Gesetz!

“Merkel tut alles, um den Raubtier-Kapitalismus vor der Demokratie zu schützen.”

Dr. Sahra Wagenknecht spricht klare, noch mehr, wahre Worte. 

Nicht nur das, hat diese pastorale machthungrige Polit-….  verursacht.

Frau Merkel jetzt haben Sie Deutschland in die Neuauflage eines kalten Krieges mit Russland hineingetrieben, der das politische Klima vergiftet und den Frieden in ganz Europa gefährdet. 

Sie haben einen sinnlosen Wirtschaftskrieg angezettelt, der vor allem der deutschen und der europäischen Wirtschaft massiv schadet.

Und wenn Sie da so herum stöhnen. Sie müssen ja nicht in den Unternehmen sitzen, wo die Aufträge zusammen brechen! Sie sind da nicht Arbeitnehmer oder Unternehmer. Sie müssen ja nicht ausbaden, was Sie da angerichtet haben! 

Sie warnen vor einem Flächenbrand Frau Merkel, aber Sie gehören doch zu jenen, die mit einem brennenden Zündholz herum laufen!”

Hören Sie sich diese ausgezeichnete Rede von Frau Wagenknecht an!

Link zur Rede

Merkel bekam einen verbalen Einlauf

 

 

 

 

 

 

 

“Im schönen Lindau am Bodensee haben Sie von den Wirtschaftsnobel-Preisträgern zu hören bekommen: 

– “Merkel verfolgt eine völlig falsche Politik.”

– “Merkel scheint den Ernst der Lage nicht kapiert zu haben.”

– “Merkel´s Rede sei eine einzige Katastrophe gewesen.”

Das waren Urteile renommierter Wirtschaftsnobel-Preisträger über Ihre Politik Frau Merkel!”

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